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Pressemitteilung: Gedenken an die Opfer des Völkermordes in Ruanda

04.04.2014

Lorenz: Völkermord verhindern - Jetzt. Jederzeit. Überall.

Berlin. „Die internationale Staatengemeinschaft muss schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord auch in Zukunft entschlossen entgegentreten. Jetzt. Jederzeit. Und überall auf der Welt. Allmählich sollten wir aus Erfahrungen in der Vergangenheit gelernt und Lehren aus den Massakern in Ruanda oder Sebrenica gezogen haben. Frühzeitiges Erkennen und Eindämmen von Konflikten durch die Völkergemeinschaft ist entscheidend“, so Wilfried Lorenz, CDU Bundestagsabgeordneter, nach seiner ersten Plenarrede. In der Debatte zu einem außenpolitischen Thema – dem Völkermord in Ruanda im Jahre 1994.

Für den Hannoveraner, der Mitglied des Verteidigungsausschusses ist, eine Selbstverständlichkeit: „Alle reden vom vernetzten Ansatz, von der Zusammenarbeit der Ressorts Außen, Innen und Verteidigung. Außen- und Sicherheitspolitik gehören zusammen. Deshalb ist es nichts Ungewöhnliches, dass ich, obwohl Verteidigungspolitiker, in einer außenpolitischen Debatte spreche.“

Wichtig ist Lorenz vor allem eines: „Deutschlandmuss als politisch und wirtschaftlich starke Nation weltweit Verantwortung übernehmen, um Menschenrechte und Menschenleben zu schützen. Zuwarten und Untätig bleiben ist keine Option, wenn unfassbare Gräueltaten wie in Ruanda über Wochen und Monate verübt werden.“

Auf völkerrechtliche Grenzen für das Eingreifen der internationalen Staatengemeinschaft könne man sich in einem solchen Fall nicht zurückziehen: „Wir befinden uns im 21. Jahrhundert, in dem die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren gelten muss. Die Völkergemeinschaft muss in die Lage versetzt werden, diesen Grundsatz durchzusetzen. Rechtlich und praktisch. Hierzu einen Beitrag zu leisten, ist eine moralische Pflicht Deutschlands – gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte.“

Meldung vom 04.04.2014 Pressemitteilung als Download

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