Sie sind hier: Aktuelles
vorige Nachrichtnächste Nachricht

Bericht aus Berlin

17.10.2014

Schlüsseltechnologien // Verteidigungshaushalt // Termine

Alle reden von Schlüsseltechnologien

Unlängst wurde ich gefragt, was eine Schlüsseltechnologie sei. Ein Begriff, der seit der Veröffentlichung der KPMG-Studie zum Rüstungs- und Beschaffungswesen der Bundeswehr in aller Munde zu sein scheint und der Anlass für allerlei Kommentare ist.
Nun, mit der üblichen Überlegung, dass Schlüssel in Schlösser passen, kommt man bei der Beantwortung nicht wesentlich weiter, zumal im Bereich Verteidigung. Auch nicht wirklich mit dem Hinweis, dass im Englischen alles, was wichtig ist, key (Schlüssel) ist.
Keynote speaker, key elements und eben auch key technologies (Schlüsseltechnologien). Denn wenn key gleichbedeutend mit 'wichtig' ist, gilt es letzteres aus Sicht Deutschlands politisch, wirtschaftlich und militärisch zu definieren.
Und damit sind wir bei dem, was ich als nächsten Schritt in der sicherheits- und verteidigungspolitischen Debatte bezeichnen möchte. Zuerst haben wir eine Inventur des Materialbestandes der Bundeswehr angestoßen, werden diese fortschreiben und die Konsequenzen daraus vor allem bei der Zuteilung der Verteidigungsausgaben ziehen.

Definition Schlüsseltechnologien

Zunächst ist zu fragen: Was ist für Deutschland unverzichtbar? Was muss in deutscher Hand aus Gründen der Souveränität hierzulande produziert werden? Vernetzte Operationsführung, Verschlüsselung, Krypto und Sensorik fallen unter diesen Teil der Definition. Kein Staat möchte, dass ein anderer in vertrauliche Kommunikation oder Einsatzführung 'reinhört' oder 'reinredet'. Schlüsseltechnologien sind überdies solche, die wir sehr gut 'können' und wo wir international Marktführer sind.
Hier müssen wir die Industrie in Deutschland halten und stärken. Denn wir wollen das beste Material zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten. Dazu gehören unter anderem U-Boote. Von den im Lande produzierten benötigt die Bundeswehr nicht alle, so dass auch exportiert werden muss. Nur das sichert die Überlebensfähigkeit der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Zuletzt müssen wir fragen, was Deutschland in europäischer Kooperation produzieren und was auf dem internationalen Markt kaufen kann, ohne selbst in Produktion gehen zu müssen. Sie sehen, die Definition von Schlüsseltechnologien dürfte eine komplexe sein. Mindestens ebenso komplex wie die Systeme, um die es geht. Die Klärung wird viele Akteure involvieren, besonders das Bundeswirtschaftsministerium. Wenn wir technisches Know How auf höchstem Stand in Deutschland halten und einen Abzug der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in andere Staaten verhindern wollen, müssen wir entwickeln produzieren und verkaufen können.

Kooperation statt Konfrontation mit der wehrtechnischen Industrie

Die Zusammenarbeit mit deutschen wehrtechnischen Unternehmen ist wichtig. Nicht nur bei Großprojekten, sondern auch bei der Ersatzteilproduktion sowie insbesondere der Wartung und Instandhaltung vorhandenen wehrtechnischen Materials, die schon heute nicht mehr ohne die Mitwirkung der Industrie gelingt. Wir tun uns keinen Gefallen, diese als 'Schmuddelindustrie' in die Ecke zu drängen. Vielmehr müssen wir den Dialog und Kooperationen suchen sowie mit einer klaren Strategie Vertrauen bei der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie schaffen. Verteidigungshaushalt jetzt reden wir über Erhöhung der Mittel.
Wer hätte das noch vor wenigen Wochen oder Monaten überhaupt für möglich gehalten? Kein Aufschrei der Entrüstung. Stattdessen akzeptiert und diskutiert eine breite Öffentlichkeit die Notwendigkeit der Aufstockung des Verteidigungsetats. Dafür gibt es viele Gründe: Erstens, den Zustand des Materials der Bundeswehr. Zweitens, die Zunahme internationalen Bündnisverpflichtungen weltweit. Drittens, das Erfordernis, angesichts einer sich wandelnden strategischen Lage die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte auch für die Landesverteidigung auszuloten. Die Debatte um die Sicherheit Deutschlands und unser militärisches Engagement ist in der Tat gekommen, um zu bleiben, so meine Einschätzung. Parallel müssen wir die Interessen unseres Landes definieren und die Instrumente zu deren Umsetzung – politische wie militärische – bestimmen und stärken. Als Berichterstatter konnte ich den Gedanken, dass die Materialerhaltung neben der Beschaffung das zweite Bein der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist, nicht nur verbal etablieren. Das, wofür ich mich seit Beginn der Legislaturperiode einsetze, nimmt Gestalt an: Zunehmend setzt sich die Erkenntnis durch, dass neues militärisches Material die Kosten für Wartung und Instandhaltung keineswegs verringert, sondern erhöht. Auch Altmaterial, das wegen des verzögerten Zulaufes länger in Betrieb ist, verursacht Kosten. Für die Folgehaushalte 2016 und 2017 wird sich der Verteidigungsetat daher erhöhen müssen.

Termine in Berlin und Hannover

Besuch des Minenjagdbootes Herten

Die Besatzung der Herten des 3. Minensuchgeschwaders hatte am Mittwoch bereits das Bundesministerium der Verteidigung und den Wehrbeauftragten besucht, bevor sie mit meinen Mitarbeitern zunächst einen Rundgang durch die Liegenschaften des Bundestages machte. Ein Leichtes für die Marinesoldaten, die ohne Mühe einen ausgedehnten Orientierungslauf durch das mehrere zehntausende Quadratmeter große Areal absolvierten, Brücken und Tunnel überwanden und sich gut informiert auch über Eigenheiten des parlamentarischen Geschäftes zeigten, die in keinem Buch zu finden sind. Beim anschließenden Gespräch in meinem Büro interessierte sie unter anderem, wieviel Zeit ich als Abgeordneter tatsächlich für Verteidigungsfragen aufwenden kann, wie oft und intensiv ich mit der Bundesministerin der Verteidigung spreche und wie die Haushaltsmechanismen funktionieren. Eine spannende Diskussion, bei der ich aus den laufenden Haushaltsberatungen und von meinen Anträgen zur Erhöhung des Verteidigungsbudgets, vor allem für die Materialerhaltung, berichten konnte. Als ehemaliger Soldat weiß ich nur zu gut, w ie wichtig es ist, dass die Ausrüstung stimmt. Vor allem war der Besuch auch eine Gelegenheit zum Dank für den herzlichen Empfang und die hervorragende organisatorische wie inhaltliche Begleitung meines Teams durch die Besatzung der Herten auf der diesjährigen Kieler Woche.

Besuchergruppen aus Hannover

141017-Besuch-der-OHG-Hannover-Bothfeld.jpg
Besuch der OHG Hannover Bothfeld
Aus unserer schönen Landeshauptstadt besuchten mich am Donnerstag Soldaten aus verschiedenen Einheiten der Bundeswehr. Dieser Besuch war ebenfalls ein Dankeschön für ihre Arbeit in der OHG Hannover Bothfeld. Wir sprachen über die aktuelle Berichterstattung zur Materiallage der Bundeswehr, den Afghanistaneinsatz, meinen Terminkalender als Abgeordneter, wie ich mein Büro und Unterlagen vom Handy aus verwalte und arbeite aber auch über die rund 6.000 Mitarbeiter, die der Bundestag beschäftigt. In Abgeordnetenbüros, Fraktionen und in der Bundestagsverwaltung. Von der Kuppel ging es nach dem Abendessen dann weiter durch die 'Katakomben' des Bundestages und vorbei an Abgeordneten, die auch am Abend noch Reden hielten.

Sankt Ursula-Gymnasium Hannover

141017-Besuch-des-Sankt-Ursula-Gymnasiums.jpg
Besuch des Sankt Ursula-Gymnasiums
Am Freitag sprach ich mit Schülern der 12. Klasse Sankt Ursula-Gymnasiums aus Hannover.
171017-Besuch-des-Sankt-Ursula-Gymnasiums-02.jpg
Besuch des Sankt Ursula-Gymnasiums
Sie erfuhren viel über die Abläufe des parlamentarischen Verfahrens und Neues vom aktuellen politischen Geschehen. Der zweite Teil des Dialogs wird als Politikunterricht, den ich in der Schule halten werde, stattfinden.

Ihr

Wilfried Lorenz

Daten und Fakten

60 Jahre Kindergeld. Am 14. Oktober 1954 beschloss der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion das Gesetz über die Gewährung von Kindergeld und die Errichtung von Familienausgleichskassen, während Entwürfe von SPD und FDP verworfen wurden. Familien erhielten so für das dritte und jedes weitere Kind monatlich 25 DM. Von 1961 an erhielten sie auch für das zweite Kind eine Leistung. Seit 1975 wird Kindergeld ab dem ersten Kind gezahlt. Die bedeutendste Erhöhung des Kindergelds beschloss die christlich-liberale Regierungskoalition 1996 im Zusammenhang mit der Berücksichtigung des steuerlichen Existenzminimums: Der Betrag für das erste Kind wurde von 70 auf 200 DM angehoben, für das zweite von 130 auf 200 DM und für das dritte von 220 auf 300 DM. Die jährlichen Ausgaben für das Kindergeld lagen vor 1996 bei umgerechnet etwa 9 Milliarden Euro für insgesamt 14 Millionen Kinder und stiegen im Zuge der Reform auf rund 20 Milliarden Euro an. Im Jahr 2012 wurden rund 34 Milliarden Euro für insgesamt 14,5 Millionen Kinder gezahlt. (Quellen: taz, Plenarprotokolle, Statistisches Bundesamt) Plenum aktuell Deutschlands Beitrag zur Eindämmung der Ebola-Epidemie. Der Bundestag hat über die existenzielle Herausforderung beraten, die die insbesondere in Sierra Leone, Liberia und Guinea wütende Ebola-Epidemie für die Gesundheitssysteme dort mit sich bringt. Es ist davon auszugehen, dass die bisher bekannten Opferzahlen - 2.500 Tote und über 5.000 diagnostizierte Fälle - noch deutlich ansteigen und dass die Seuche noch monatelang anhalten könnte. Die betroffenen Staaten sind auf unsere Hilfe und Solidarität angewiesen. Deutschland engagiert sich bei der Bekämpfung der Krankheit. In unserem Entschließungsantrag begrüßen wir dieses Engagement, insbesondere die jüngst erfolgte Festlegung der Bundesregierung, die finanzielle Hilfe Deutschlands vor allem für Maßnahmen der WHO in der Krisenregion deutlich anzuheben. Deutschland kann darüber hinaus viel an praktischen Fähigkeiten, etwa bei der Entwicklung eines Impfstoffes, beitragen. Gleichzeitig sollten wir mögliche Folgen für unser Land genauestens im Auge halten. - Hier geht es zurück

Facebook asjdib CDU Hannover Stadt XHTML 1.0 Validierung

© Wilfried Lorenz 2013 -2014 - http://www.lorenz-cdu.de