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Kongress der Europäischen Militärpressevereinigung (EMPA) in Berlin

08.10.2015

Lorenz: Auftrag: Klar, präzise und ehrlich

Berlin. Am Dienstag trafen die Teilnehmer des diesjährigen Kongresses der Europäischen Militärpressevereinigung EMPA den Bundestagsabgeordneten Wilfried Lorenz (CDU) zu einem einstündigen Fachgespräch. Dazu erklärt das Mitglied des Verteidigungsausschusses:
"Verteidigungsjournalisten und Experten für Sicherheitspolitik im Bundestag begrüßen zu können, war mir besonders wichtig. Denn sie sind es, die mit dem nötigen Fachwissen über die Menschen in den Streitkräften und komplexe verteidigungspolitische Fragen berichten. Richtig verstandener Journalismus bedeutet, klare, präzise und ehrliche Berichterstattung. Das ist der Informationsauftrag, den die Vertreter aus 17 Ländern, so mein Eindruck von der Konferenz, sehr ernst nehmen. So ging der Blick der Teilnehmer weit über den europäischen Kontinent, das Verhältnis zu Russland und die aktuellen Flüchtlingsströme hinaus. Von der Weiterentwicklung des Völkerrechts im Rahmen der UNO nach Gräueltaten wie in Srebrenica und Uganda, über die langfristige Zukunft der Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht und der Integration von Migranten bis hin zum finanziellen Beitrag Deutschlands zur NATO.
Aus meiner Sicht wird es im Lichte vielfältiger Bedrohungen künftig weniger auf die Prozentzahlen dieser Beiträge im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt als vielmehr auf die Bereitstellung der nötigen militärischen Fähigkeiten ankommen. Daran müssen wir in Europa mit vereinten Kräften arbeiten. Kein Land wird die Herausforderungen allein meistern können. Der Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat wird außerdem nicht nur den Zusammenhalt Europas, sondern der Weltgemeinschaft insgesamt erfordern.
Am Ende waren wir uns einig, dass es gerade in der deutschen und europäischen Verteidigungspolitik viele gute Nachrichten gibt, die einen journalistischen Beitrag wert sind: Die Restrukturierung der Verteidigungshaushalte, Beschaffungs- und Personalplanungen, die verstärkte Kooperation in der NATO vor allem mit Blick auf die Lage an den Ostgrenzen sowie die Arbeit an der deutschen nationalen Sicherheitsstrategie.
Auch das Verfahren der Parlamentsbeteiligung, das für die Deutschen aufgrund ihrer Geschichte von zentraler Bedeutung ist, hat sich bewährt. Die Bundesrepublik kommt ihren Verpflichtungen nach, ohne dass es zu Verzögerungen von Einsätzen der Bundeswehr kommt. Die Beschlüsse über Mandate werden zügig gefasst. Bei Dringlichkeit, so hat das Bundesverfassungsgericht jüngst für einen konkreten Fall entschieden, muss der Bundestag sogar erst im Nachhinein über die Entscheidung der Bundesregierung informiert werden.

Mein Fazit: Nicht nur schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten!"
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