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Pressemitteilung - Mittwoch, 27. Januar 2016

27.01.2016

Lorenz: Bundesverteidigungsministerin kündigt Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands an - Realität hat uns endlich eingeholt!

Die Bundesverteidigungsministerin hat am Mittwoch im Deutschen Bundestag die nächsten Schritte zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr erläutert. Um die Reaktions- und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte zu stärken, muss Material verfügbar sein. Dazu sollen die Strukturen der Bundeswehr mit den Hauptwaffensystemen bis hin zur individuellen Ausstattung jedes einzelnen Soldaten gemäß den immer zahlreicher werdenden Aufgaben aufgefüllt werden.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wilfried Lorenz, Mitglied des Verteidigungsausschusses und Berichterstatter für Materialerhaltung, ist hocherfreut über diese Entscheidung: "Die Bundesverteidigungs-ministerin geht den einzig richtigen Weg, indem sie die Ausstattung der Bundeswehr aufgabenorientiert über einen größeren Zeitraum plant und aufstockt. Die Realität hat uns endlich eingeholt! Und das im positiven Sinne. Denn wir können beim Material nun Lücken füllen, also im nötigen Umfang nachrüsten - nicht aufrüsten wohlgemerkt! Vorbei die Zeiten des Verwaltens des Mangels, der unsere Verteidigungsfähigkeit ernsthaft zu gefährden drohte. Schritte im Personalbereich werden folgen müssen."
Laut Ministerin werden Landes- und Bündnisverteidigung sowie Einsätze der Bundeswehr mit einer Grundausstattung und einer aufgabenbezogenen Ausstattung hinterlegt. Dazu gehören nicht nur Hauptwaffensysteme wie Panzer, Flugzeuge oder Schiffe, sondern auch Helme, Schutzwesten, Funkgeräte und Nachtsichtgeräte für die Soldaten. Zusätzlich werden Missionsausrüstungspakete für spezielle Aufgaben geschnürt.

"Die derzeit in der Haushaltsplanung 2016 und folgend eingestellten Mittel werden für dieses Vorhaben, das bahnbrechend ist, nicht ausreichen. Langfristig wird der Verteidigungshaushalt im Zeitraum bis 2030 auf insgesamt ca. 40 Milliarden Euro ansteigen müssen. Auch die Priorisierung kann sich nicht von heute auf morgen, sondern nur in diesem mit Bedacht gewählten Planungshorizont vollziehen. Denn vor allem die internationale Sicherheitslage und die Produktionsabläufe für neues Material halten viele Unwägbarkeiten bereit", so der MdB.

Lorenz hatte sich bereits zu Beginn der Legislaturperiode erfolgreich für die Erhöhung des Materialerhaltungshaushaltes stark gemacht. Auch in seiner Politik, die Modernisierung des vorhandenen Bundeswehrmaterials voranzutreiben, und die Einsatzfähigkeit der vorhandenen Großgeräte sicherzustellen, sieht er sich nun vollumfänglich bestätigt: "Wir müssen auch einfordern, dass die Industrie bestelltes Material zeitgerecht liefert. Und wir müssen gleichzeitig die Materialerhaltung neuen und alten Gerätes sicherstellen. Nur so können wir unsere internationalen Verpflichtungen weiterhin erfüllen. Das kostet natürlich.
Insbesondere, wenn immer mehr Auslandseinsätze und Aufgaben hinzukommen. Soldatinnen und Soldaten werden sich freuen, dass wir nun auch bei der individuellen Ausrüstung nicht mehr auf Kante nähen müssen und endlich die Wege der Planung und Realisierung einschlagen, zu denen uns die Wirklichkeit zwingt. Zum Wohle der Bundeswehr und der Bundesrepublik Deutschland."
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