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Türkei sagt Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Brauksiepe in Incirlik ab

28.06.2016

Lorenz: Deutschland war immer ein verlässlicher Partner für die Türkei - Ist das der Dank?

Freitag, 24. Juni 2016
Berlin. Die Türkei hat den Truppenbesuch des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Ralf Brauksiepe auf der Militärbasis Incirlik untersagt. Bei Wilfried Lorenz, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Hannover und Mitglied des Verteidigungsausschusses, stößt diese Entscheidung auf Befremden:
"Für solche Spielchen mit einem NATO-Partner fehlt mir als Teil der Reisedelegation jegliches Verständnis. Einem Verteidigungsstaatssekretär und drei Parlamentariern den Besuch deutscher Bundeswehreinheiten auf dem Stützpunkt Incirlik untersagen - ist das der Dank der Türkei für Deutschlands Zuverlässigkeit beim Schutz türkischen Luftraums mit Patriot-Raketen auf Bitten der Türkei? Ist das der Dank für das gemeinsame Vorgehen gegen die Verbrecherbande IS? Die Bundesrepublik hat mit Aufklärungstornados und Tankflugzeugen geholfen und plant den Ausbau des Luftwaffenstützpunkts.

Wie sollen wir deutschen Steuerzahlern erklären, dass dafür unter solchen Umständen weiterhin ihr Geld ausgegeben werden soll? Wenn es zutrifft, dass die Türkei die Absage des Truppenbesuches mit der Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armenieren begründet hat, gibt dies nicht nur Anlass zu Befremden, sondern zu großer Besorgnis. Ein NATO-Mitglied, das eine Militärbasis als Druckmittel für die Durchsetzung politischer Ziele einsetzt, treibt ein gefährliches Spiel. Denn im Zweifel geht ein solches Verhalten auf Kosten der Sicherheit im Bündnis und darüber hinaus."
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