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Presseerklärung

14.10.2014

Lorenz mahnt Ehrlichkeit in der Haushaltsdebatte an

Berlin. Zu den Haushaltsberatungen über den Verteidigungsetat erklärt Wilfried Lorenz, CDU-Abgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss:
"Die Haushaltsdebatte muss ehrlicher geführt werden. Nein, es trifft nicht zu, dass Haushaltsgelder für Verteidigung nicht ausgegeben worden sind schon gar nicht in großem Stile wie behauptet. Bis 2012 war dies überhaupt niemals der Fall. Gelder, die nicht für
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Lorenz mahnt Ehrlichkeit in der Haushaltsdebatte an
Beschaffungen abflossen, wurden im Gesamthaushalt bedarfsgerecht eingesetzt. Erstmals 2013 konnten investive Mittel nicht vollständig abfließen. Ansonsten hat das Bundesministerium der Verteidigung die zur Verfügung stehendenMittel stets flexibel dort eingesetzt, wo nötig. Falschmeldungen bringen uns in der jetzigen Situation nicht weiter. Wir beraten grundlegende Fragen für eine einsatzfähige Bundeswehr der Zukunft: Wie finanzieren wir einen Grundbetrieb auf modernstem Niveau, laufende hochkomplexe Entwicklungsvorhaben der Wehrtechnik und die auskömmliche Ausstattung der Auslandseinsätze?
Ehrlichkeit in dieser Frage bedeutet Wertschätzung des Dienstes der deutschen Soldatinnen und Soldaten für unser Land unter Einsatz ihres Lebens."
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