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Presseerklärung: Umsetzung des Attraktivitätsprogramms gesichert

23.10.2014

Lorenz: Zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gehören Menschen und Material

Berlin. Die Bundesministerin der Verteidigung und der Bundesminister der Finanzen haben sich am Mittwoch auf die Finanzierungsmodalitäten des Attraktivitätsprogramms der Bundeswehr verständigt. Um einen ausgeglichenen Bundeshaushalt sicherzustellen, sollen nicht alle Maßnahmen 2015 greifen und erst ab 2016 durch eine Erhöhung der Ausgaben im Verteidigungsetat finanziert werden. Der Kabinettsbeschluss zum Maßnahmenpaket, das in einem Artikelgesetz verankert ist, wird für kommende Woche erwartet. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Wilfried Lorenz (CDU), Mitglied des Verteidigungsausschusses: "Der Fahrplan für das Attraktivitätsprogramm der Bundeswehr steht und wird konsequent umgesetzt. Auch und gerade bei der Finanzierung. Die geplante Umschichtung von Haushaltsmitteln ist
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Wilfried Lorenz: Umsetzung des Attraktivitätsprogramms gesichert
kein außergewöhnlicher Vorgang. Vielmehr sieht das Haushaltsrecht den flexiblen, bedarfsgerechten Einsatz von Geldern ausdrücklich vor. Zudem zeugt die sich jetzt abzeichnende Lösung vom verantwortungsvollen Umgang mit Haushaltsmitteln zugunsten unserer Soldatinnen und Soldaten und der Bundeswehr insgesamt. Zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr gehören Menschen und Material. Beides ist untrennbar. Ohne hochqualifizierte und motivierte Soldaten sind moderne Waffensysteme nicht zu bedienen. Es gehört sehr viel Identifikation mit dem Auftrag dazu, für uns alle in den entlegensten Teilen der Welt und unter schwierigsten Bedingungen Leib und Leben einzusetzen. Dafür verdienen die Angehörigen der deutschen Streitkräfte nicht nur unsere Anerkennung, sondern die bestmöglichen Arbeitsbedingungen. Die Wünsche, die diese haben, sind oft mit kleinem Aufwand zu bewerkstelligen. Indem wir die nötigen Mittel bereitstellen, um Erleichterungen zu schaffen, bisher bestehende Benachteiligungen zu beseitigen und den schweren Dienst zu honorieren, zeigen wir, dass wir die Menschen in der Bundeswehr, ihre Anliegen und die ihrer Familien ernst nehmen.
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