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Pressemitteilung: Dritter Bericht zur Ausrüstung der Bundeswehr

17.12.2015

Lorenz: Wer in Einsätze geht, braucht Material

Berlin. Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Bundestag zum dritten Mal zur Verbesserung der Versorgungsreife, des Materials und des Klarstandes der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr berichtet. Wilfried Lorenz, CDU-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Materialerhaltung im Verteidigungsausschuss, erklärt dazu:
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Lorenz: Wer in Einsätze geht, braucht Material
"Wir sind auf dem richtigen hin zu einem guten Weg. Die Trendumkehr weg von der Mangelwirtschaft ist gelungen. Mit derzeit 70 Prozent regelmäßiger Einsatzfähigkeit des Verfügungsbestandes für Ausbildung, Übungen und Einsätze hat sich die Materiallage der Bundeswehr stabilisiert. Eingegangene Bündnisverpflichtungen einschließlich NATO Response Force und schneller Eingreiftruppe VJTF sowie EU-Battlegroups können damit erfüllt werden. Bei 100 Prozent und damit der Vollausstattung der Streitkräfte mit Blick auf die 50 Hauptwaffensysteme sind wir jedoch noch nicht angekommen. Handlungsbedarf besteht insbesondere bei gepanzerten Fahrzeugen, fliegenden Systemen und Ersatzteilen. Wer in Einsätze geht, braucht Material. Das ist keine Binsenwahrheit, sondern die derzeit wichtigste Herausforderung, die wir noch dazu schnell bewältigen müssen. Denn die Zahl der Bündnisverpflichtungen Deutschlands im EU-, NATO- und UNO- Rahmen nimmt rapide, in nicht vorhersehbarer Geschwindigkeit und Taktung zu. Das gilt auch für die Vielfalt der Einsatzanforderungen. Mit dem deutschen Beitrag zum Kampf gegen den IS in Syrien und dem erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali käme die Bundeswehr auf achtzehn Einsätze weltweit. Entsprechend müssen nicht nur moderne Waffensysteme beschafft, sondern vor allem vorhandene in Bestzustand gehalten werden. Besonders die gestiegene Bedeutung der Materialerhaltung ist bei der weiteren Planung des Verteidigungsetats und der mittelfristigen Finanzplanung dringend zu berücksichtigten. Die Erhöhung der Mittel für die Instandsetzung und Erhaltung um 118 Millionen Euro, gut 7,9 Prozent, ist ein richtiger und wichtiger Schritt auf dem Weg der weiteren Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Zusätzlich brauchen wir - ich habe es schon wiederholt angemerkt - eine bedarfsgerechte Flexibilisierung der Handhabung des Haushaltes. Die Möglichkeit der mehrjährigen gegenseitigen Übertragbarkeit von Materialerhaltungsund Beschaffungsmitteln. In Kombination mit einem vergrößerten Personalkörper der Bundeswehr garantiert ein solches, übrigens vom Haushaltsrecht gedecktes und im Bundesverkehrsministerium bereits praktiziertes Verfahren nachhaltig die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr." - Hier geht es zurück

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