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Beratungen im Verteidigungsausschuss

07.10.2016

Lorenz: Verteidigungshaushalt 2017 - Wir sind weit gekommen

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch den Haushalt für 2017 beraten. Aus Sicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Lorenz, Berichterstatter für Materialerhaltung, Reservisten und Veteranen, wurde viel erreicht: "Wir sind weit gekommen. Bei der Verbesserung der Material- und Personallage der Bundeswehr und auch in diesem Jahr bei der Unterlegung weiterer notwendiger Maßnahmen mit ausreichend finanziellen Mitteln. Schon zu Beginn der Legislaturperiode habe ich eine Aufstockung des Titels für Materialerhaltung erwirkt. Mittlerweile hat sich endlich die Erkenntnis durchgesetzt, dass wir nicht nur mehr Geld für immer mehr veraltete, deutlich zu lange in Betrieb befindliche Waffensysteme benötigen, sondern auch für neues Material, das in der Wartung und Instandsetzung ebenfalls sehr teuer ist."
Lorenz stellt seit geraumer Zeit Überlegungen an, wie der zusätzliche, voraussichtlich weiter steigende Bedarf durch eine stärkere Nutzung des im Haushaltsrecht vorgesehenen Flexibilisierungsmechanismus finanziert werden kann: "Zwischen Materialerhaltungs- und Beschaffungsmitteln besteht ein inhaltlicher Zusammenhang. So muss man für Reparaturen Ersatzteile kaufen. Wenn neue Systeme nicht zulaufen, ist es sinnvoll, die dafür eingeplanten Mittel für das Material auszugeben, das deshalb länger in Betrieb bleiben muss. Dafür empfiehlt sich eine überjährige, über ein Haushaltsjahr hinausreichende Planung. Denn beide, Wartungs- und Beschaffungszyklen, erfordern einen langen Vorlauf." Die Vorschläge, die Lorenz in seinem Haushaltsantrag für Reservedienstleistende macht, reichen von Werbemaßnahmen über eine Stellenbörse, flexible Mehrfachspiegelung von Dienstposten, Ausbildungsangebote, aufgabenorientierte Gesundheits-anforderungen bis hin zu einer besseren IT-Ausstattung jedes einzelnen Reservisten. "Reservisten sind in spezialisierten Bereichen das Potenzial der Zukunft", so der Abgeordnete. Auch für eine bessere Versorgung am Posttraumatischen Belastungssyndrom (PTBS) soll ein Antrag des Berichterstatters sorgen.
Fazit des MdB: "Die für 2017 und die Folgejahre eingestellten Mittel werden angesichts eines immer höheren Wartungs- und Instandsetzungsbedarfs und der gleichzeitigen Zuspitzung der strategischen Lage in mehreren Regionen der Welt nicht ausreichen. Deshalb sehe ich mich in einem weiteren Punkt aufs Neue bestätigt: Langfristig wird das Verteidigungsbudget im Zeitraum bis 2030 auf insgesamt ca. 40 Milliarden Euro ansteigen müssen. Das sind wir den Menschen in unserem Lande sowie den Soldatinnen und Soldaten schuldig. Den einen, um sie vor Terror auf unserem Staatsgebiet zu schützen, den anderen, um Ihnen das Geld an die Hand zu geben, damit sie in für Deutschlands Sicherheit hochsensiblen Bereichen nicht länger auf Kante nähen müssen. Und natürlich auch, damit alles fährt, fliegt und schwimmt, was der Sicherheit der Bundesrepublik dient." - Hier geht es zurück

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